Der Kreistag hat am Donnerstag mehrheitlich den Kreishaushalt beschlossen. Kritik am Doppelhaushalt kam ausschließlich aus den Reihen der LINKEN. Diese mangelnde Kritik fand auch in der Anzahl der Änderungsanträge ihren…
Im Zuge der Verhandlungen zum Etat 2019/2020 hörte der Haushalts- und Finanzausschuss heute Sachverständige zu einem Änderungsantrag der Linksfraktion zur Haushaltsordnung. Empfänger staatlicher Zuwendungen sollen viel schneller eine Entscheidung über…
Medienberichten zufolge ist in Sachsen immer noch fast jeder zehnte Mensch über 18 Jahren verschuldet. Janina Pfau, Sprecherin der Linksfraktion für Verbraucherschutz, erklärt: Die Zahlen zur Verschuldung in Sachsen bleiben…
Nach der Insolvenz der Paracelsius-Gruppe will die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Vogtlands erreichen, dass der Landrat Verhandlungen mit den Insolvenzverwaltern aufnimmt und Konzepte erarbeitet, wie die betroffenen Krankenhäuser…
Das neue Schulgesetz von CDU und SPD verpflichtet die 283 Oberschulen in Sachsen, künftig Schulsozialarbeit vorzuhalten (§6 Abs. 3). In den Haushalt 2017/18 wurden jährlich 15 Millionen Euro eingestellt. Damit…
Zur heute vorgestellten Förderrichtlinie Schulsozialarbeit der Staatsregierung erklärt Janina Pfau, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE IM SÄCHSISCHEN LANDTAG: Meine Fraktion fordert schon viele Jahre, dass es…
Der Meldung des Statistischen Landesamts „Höhere Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen im Jahr 2015“ zufolge gaben die sächsischen Kommunen und der Freistaat 2015 erneut mehr Geld für Kinder-…
Zur heutigen Behandlung des Haushaltsplanes des Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im zuständigen Landtagsausschuss erklärt die SOZIALPOLITISCHE SPRECHERIN DER FRAKTION DIE LINKE IM SÄCHSISCHEN LANDTAG, SUSANNE SCHAPER: Ich vermisse den…
NACH BESUCH DER LANDESGESCHÄFTSSTELLE DER VERBRAUCHERZENTRALE Am 4. November 2016 besuchten Janina Pfau, Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE im SÄCHSISCHEN LANDTAG, und Jana Muschalik, Referentin der Bundestagsfraktion der…
LINKE stellt Alternativem Haushalts-Ansatz vor Die Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Görlitz auf ihren Alternativen Haushalt 2017/2018 verständigt, dessen Inhalt sie in den laufenden Etatberatungen vertreten wird. Dazu…
